Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Lieferungen zwischen uns als Verkäufer und einem Besteller (Käufer). Abweichungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch den Käufer.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Käufers und die Bestätigung des Verkäufers zustande.

§ 3 Produktqualität

Die Beschaffenheit der Ware richtet sich nach den Produktdaten des Verkäufers. Der Verkäufer unterstützt den Käufer bei der Durchführung eigener Tests und Qualitätsprüfungen.

§ 4 Unterstützungsleistungen

Der Verkäufer bietet Beratung nach bestem Wissen an. Der Käufer ist für die Durchführung eigener Tests und die Überprüfung der Eignung der Produkte verantwortlich.

§ 5 Preise

Der Verkäufer kann Preise bis zur Lieferung anpassen. Bei einer Preiserhöhung hat der Käufer ein 14-tägiges Rücktrittsrecht nach Benachrichtigung.

§ 6 Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt nach INCOTERMS. Standardmäßig gilt EXW (Ex Works / Ab Werk).

EXW (Ex Works) bedeutet: Die Ware wird ab Werk des Verkäufers zur Verfügung gestellt. Der Käufer trägt alle Kosten und Risiken ab diesem Zeitpunkt, einschließlich Transport, Versicherung und Zoll.

§ 7 Transportschäden

Der Käufer muss Transportschäden innerhalb der vorgeschriebenen Fristen dem Frachtführer melden und eine Kopie an den Verkäufer senden.

§ 8 Rechtliche Compliance

Der Käufer ist verantwortlich für die Einhaltung aller Import-/Export-, Transport- und Lagervorschriften sowie aller geltenden Gesetze.

§ 9 Zahlungsverzug

Nichtzahlung stellt eine wesentliche Vertragsverletzung dar. Verzugszinsen werden mit 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 10 Käuferrechte bei Mängeln

Mängel müssen innerhalb von vier Wochen gemeldet werden. Dem Verkäufer stehen zwei Nachbesserungsversuche zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.

§ 11 Haftung

Die Haftung ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf typische, vorhersehbare Schäden begrenzt. Für grobe Fahrlässigkeit besteht keine Haftung, außer bei Personenschäden.

§ 12 Aufrechnung

Aufrechnung ist nur gegen unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen zulässig.

§ 13 Sicherheiten

Der Verkäufer kann Zahlungsbedingungen widerrufen und Sicherheiten verlangen, wenn Zahlungsbedenken bestehen.

§ 14 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Bei Zahlungsverzug kann der Verkäufer die Ware zurückfordern.

§ 15 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegen, setzen die Verpflichtungen aus. Bei einer Dauer von mehr als 3 Monaten kann der Vertrag gekündigt werden.

§ 16 Zahlungsort

Der eingetragene Geschäftssitz des Verkäufers ist Zahlungsort, unabhängig vom Lieferort.

§ 17 Zugang von Erklärungen

Mitteilungen sind wirksam, wenn sie innerhalb der vorgegebenen Fristen zugehen.

§ 18 Gerichtsstand

Für Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Verkäufers zuständiger Gerichtsstand.

§ 19 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.

§ 20 Vertragssprache

Bei Auslegungsfragen ist die deutsche Version maßgeblich.